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B2B Onlineshop, Produkte für Labor und Zahnarzt  |        
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines
Für alle mit unseren Kunden abgeschlossenen Verträge gelten, ohne Rücksicht darauf, ob der Kunde Einzelunternehmen, Personengesellschaft, natürliche oder juristische Person ist, ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Sie sind Bestandteil eines jeden Auftrags und gelten mit der Annahme der Auftragsbestätigung und spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistungen als anerkannt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Einkaufsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil. Änderungen oder Ergänzungen getroffener Vereinbarungen, sowie mündlich getroffene Nebenabreden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

§2 Angebot, Auftragserteilung und Vertragsschluß
Alle Angebote sind freibleibend. Alle darin genannten Preise sind unverbindlich und verstehen sich, soweit nicht anderweitig vereinbart, ausschließlich Verpackung, Versand, Abgaben für Warenverkehr, Zöllen und Umsatzsteuer ab Lager Stockelsdorf. Das gleiche versteht sich bei Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. Für Angebote und Preisstellung sind nur die Angaben der Anfrage maßgebend. In der Anfrage nicht benannte, aber für die Ausführung von Aufstellungs- oder Montagearbeiten notwendig werdende Nebenleistungen sind im Angebot nicht enthalten und werden, wie auch nachträglich eintretende Kostenerhöhungen (Löhne, Materialpreise, Hilfsstoffe, Transportkosten, Umsatzsteuer, usw.), ab Inkrafttreten unter Nachweis gesondert berechnet. Bei Vertragsabschlüssen, deren Erfüllung innerhalb von drei Monaten zu erwarten steht, halten wir uns vorbehaltlich vorgenannter Ausführungen an die vereinbarten Preise gebunden. Leistungsdaten wie Zeichnungen, Maße oder sonstige sind nur nach schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Unsere Vertreter sind nicht abschlußberechtigt. Vereinbarungen oder Preisabsprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Zur Annahme von Aufträgen sind wir nicht verpflichtet. An uns gerichtete Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn die Annahme schriftlich bestätigt worden ist. Unsere Auftragsbestätigungen gelten als angenommen, wenn der Kunde die Ablehnung nicht unverzüglich mitteilt. Klein- und Mengenartikel gelangen ohne Auftragsbestätigung in vereinfachter Form zur Auslieferung.
Abbildungen und Beschreibungen in Katalogen, Prospekten und Preislisten sind nicht verbindlich. Sie dienen der Darstellung und sind keine Zusicherung von Eigenschaften. Konstruktionsveränderungen, Strukturabweichungen in Holzmaserungen sowie Abweichungen in den Farbtönen sind bei Produkten unserer Labormöbelabteilung, insbesondere bei Nachbestellungen, vorbehalten. Nachträgliche Änderungen werden nur dann berücksichtigt, wenn diese Umstellungen ohne weiteres möglich sind. Stornierungen und Änderungen von Aufträgen gelten erst nach unserem schriftlichen Einverständnis als angenommen. Wir behalten uns vor, Artikel bei zu geringer Nachfrage aus dem Sortiment zu streichen.
Die Empfangsbestätigungen stellen keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst zustande durch eine Auftragsbestätigung oder der Zusendung der von Ihnen bestellten Artikel!
 

§3 Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Preise und Angebote sind freibleibend. Mit Erscheinen neuer Preislisten oder Angebote gelten automatisch die alten Preislisten oder Angebote als ungültig. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der getrennt ausgewiesenen, gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind grundsätzlich in EUR zu leisten.
Unsere Rechnungen sind vom Ausstellungstage an innerhalb von 8 Tagen netto zahlbar, sofern nicht schriftlich besondere Bedingungen vereinbart wurden. Reparaturrechnungen, Dienstleistungen, Goldlieferungen sowie Kleinlieferungen unter EUR 50,-- sind sofort netto zahlbar. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat durch Überweisung auf unser angegebenes Konto zu erfolgen. Maßgebend ist der Zahlungseingang. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn über den Betrag verfügt werden kann.
Bei Zielüberschreitung berechnen wir Zinsen in Höhe von 2% über Bankzins. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Mahn-, Anwalts- und Inkassogebühren gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden.
Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten Ansprüche des Kunden ist ebenso wie die Aufrechnung mit irgendwelchen Forderungen ausgeschlossen. Reklamationen berechtigen in keiner Weise zur Zurückhaltung von Zahlungen. Teillieferungen gelten als komplette Lieferungen und sind mit dem entsprechenden Zahlungsziel zu bezahlen.
Gerät der Kunde mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen in Verzug, erfolgen bei ihm Pfändungen oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, von dem Vertrag, soweit er noch nicht erfüllt ist, zurückzutreten und für weitere Leistungen Vorauszahlungen zu verlangen. Desweiteren sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Wir sind ebenfalls berechtigt, Zahlungen des Kunden auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir auch berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

§4 Lieferung und Abrufbestellungen
Von uns genannte Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und unter Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung durch uns sind ausgeschlossen. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen berechtigt den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann Teillieferungen nicht zurückweisen.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnung usw. - auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten - haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Terminen und Fristen nicht zu vertreten und berechtigen den Kunden nicht zu Schadensersatz- oder Nachlieferungsansprüchen. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
Wenn die Behinderung länger als drei Monate andauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Verzugsentschädigungen wegen Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Termine und Fristen oder von uns verschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung gegen uns zusteht, beschränkt sich dieser Anspruch - außer in Fällen zumindest grober Fahrlässigkeit unsererseits - auf eine Entschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen.
Bei Abrufbestellungen ist der Käufer spätestens 14 Tage nach dem bestätigten Termin zur Abnahme verpflichtet. Der Abruf muss mindestens 4 Wochen vor dem gewünschten Auslieferungstermin erfolgen. Ist infolge betrieblicher Umstände eine geschlossene Lieferung nicht möglich, behalten wir uns Teillieferungen vor. Die Teillieferung gilt in jedem Falle als selbstständiges Geschäft. Es erfolgt hierüber gesonderte Rechnung. Der Käufer hat nicht das Recht, diese Rechnung erst nach Auslieferung des Gesamtauftrages zu bezahlen.

§5 Versand und Gefahrübergang
Bei Versand liefern wir ab einem Warenwert von EUR 200,-- netto, frei an die Adresse des Käufers. Ausgenommen sind Anker, Geschiebe, etc. sowie Gold und Lote. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an die den Transport ausführenden Personen, oder sobald die Ware zwecks Versendung unser Lager verlassen hat, auf den Käufer über, auch wenn wir noch andere Leistungen (z. B. Montage) übernommen haben. Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und zu dessen Lasten abgeschlossen. Bei besonders hochwertiger Ware oder bei Exportlieferungen werden grundsätzlich Transportversicherungen zu Lasten des Empfängers abgeschlossen. Jede von uns nicht zu vertretende Lagerung muss dem Kunden berechnet werden. Bei einer Lagerung in unserem Hause beträgt die Lagergebühr pro Monat mindestens 0,5% des Rechnungsbetrages. Leergut wird nicht zurückgenommen.

§6 Rücktritt
Etwaige Druckfehler und Irrtümer die beim Angebot, bei der Auftragsannahme, in der Auftragsbestätigung oder bei der Rechnungsstellung unterlaufen, insbesondere auch Druckfehler und Irrtümer bei der Preisangabe, in der Kalkulation, durch falsche Addition, berechtigen uns zur Anfechtung, Korrektur oder zum Rücktritt vom Vertrag.

§7 Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser uneingeschränktes Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt gilt darüber hinaus für sämtliche bestehenden oder künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, insbesondere auch bis zur Bezahlung eines sich aus einem Kontokorrentverhältnis ergebenden Saldos.
Der Kunde darf die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes mit Gegenständen verbinden, die nicht in unserem Eigentum stehen. In diesem Fall erwerben wir gemäß § 947 BGB Miteigentum. Der Kunde ist ferner berechtigt, die gelieferte Vorbehaltsware ohne oder nach Be- und Verarbeitung an einen oder mehrere Abnehmer zu veräußern, jedoch nicht zu einem unter dem Verkaufspreis liegenden Preis. Wird dabei der Verkaufspreis den Abnehmern gegenüber gestundet, so hat der Kunde sich gegenüber den Abnehmern das Eigentum an der Ware zu gleichen Bedingungen vorzubehalten. Der Käufer tritt bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf gegen die Abnehmer zustehende Kaufpreisforderung an uns ab. Wird die Vorbehaltsware vom Kunden zur Erfüllung eines Werkvertrages oder eines Werklieferungsvertrages verwandt, tritt der Kunde die Forderung aus diesen Verträgen im gleichen Umfang an uns ab, wie dies bezüglich der Kaufpreisforderung vereinbart ist. Der Kunde verpflichtet sich, uns hierfür sämtliche Auskünfte zu erteilen und die notwendigen Unterlagen auszuhändigen. Solange wir die Abtretung von Drittschuldnern nicht angezeigt haben, ist der Kunde zur Einziehung der Forderung bis auf weiteres ermächtigt. Er ist nicht berechtigt, über die Forderung in anderer Weise zu verfügen. Wir haben das Recht, die Ermächtigung zur Einziehung der Forderungen jederzeit zu widerrufen und die Forderungen selbst einzuziehen. Bei Bezahlung der Ware durch den Drittschuldner tritt an die Stelle der Ware der Erlös. Dieser ist für uns bereitzuhalten und an uns abzuführen. Der Kunde ist in diesem Falle als Treuhänder anzusehen. Solange unser Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Kunde nicht berechtigt, die Ware sicherungshalber an einen Dritten zu übereignen oder zu verpfänden. Wird die Ware oder der Erlös oder die Forderung aus dem Weiterverkauf gepfändet oder in anderer Weise gefährdet, so ist uns schriftlich Mitteilung zu machen, und zwar unter Anschluß des Pfandprotokolls bzw. des Pfändungsbeschlusses. Gerät der Kunde in Konkurs oder wird das Vergleichsverfahren über sein Vermögen eröffnet, so haben wir gegen den Konkurs- bzw. Vergleichsverwalter die gleichen Rechte wie gegen den Kunden selbst.

§8 Gewährleistung und Garantie
Gewährleistung kann nur bei sachgemäßer Behandlung unserer Ware unter normalen Bedingungen erbracht werden. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die von uns gelieferte Ware ohne unsere Zustimmung von fremder Seite behandelt oder verändert worden ist oder wenn unsere Betriebs-/Gebrauchsanweisungen nicht befolgt werden. Geringfügige Abweichungen in der Ausführung berechtigen den Kunden nicht zur Beanstandung. Bei berechtigter Beanstandung steht uns das Recht zu, den Mangel nach unserer Wahl innerhalb angemessener Frist durch Nachbesserung oder Neulieferung der fehlerhaften Teile zu beheben. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ware ohne unser schriftliches Einverständnis zurückzugeben. Schadensersatzansprüche, auch Ansprüche auf Ersatz von Frachtauslagen, Arbeitslöhnen und Preisdifferenzen bei Deckungskäufen sind außer im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung ausgeschlossen. Reklamationen bzw. Mängelrügen geben dem Kunden nicht das Recht, mit der Zahlung zurückzuhalten bzw. den Kaufpreis zu mindern.
Wir gewährleisten, dass unsere Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, bezieht sich nicht auf Verschleißteile und Gebrauchtgeräte, und beginnt mit dem Lieferdatum. Der Kunde hat Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware, schriftlich an uns direkt, nicht den Vertretern, mitzuteilen. Beschädigte Sendungen sind bei Bahn, Post oder dem Spediteur erst nach Feststellung des Schadens abzunehmen. Für Transportschäden wird von uns nicht gehaftet. Diese sind bei Empfang der Ware schriftlich festzuhalten und uns sofort zu melden. Die Vollständigkeit ist anhand der Lieferpapiere zu prüfen. Fehlende Teile sind beim Anlieferer zu reklamieren und müssen von dem schriftlich bestätigt werden. Die Ware reist auf Gefahr des Käufers, dieser hat im eigenen Interesse für die richtige Abwicklung bei eventuellen Transportschäden zu sorgen. Insbesondere ist auch beim Transport eines Kundengerätes eine Haftung für Transportschäden an nicht original verpackter Ware ausgeschlossen.
Für Ware unserer Vorlieferanten leisten wir die von unseren Vorlieferanten gegebene Gewährleistung und Garantie. Der Garantieklausel unterliegen Mängel sowie versteckte Mängel, die innerhalb der Garantiezeit geltend gemacht werden. Der Kunde hat das Recht, Ausbesserung oder Ersatz von fehlerhaften Teilen zu verlangen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

§9 Schadensersatz und Haftungsbeschränkung
Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen nicht nach, sind wir berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten und die Kaufobjekte zurückzunehmen, wobei die nachstehenden Entschädigungen beansprucht werden können: ein monatlicher Mietzins von 3% der Kaufsumme, eine Abnutzungsgebühr von 25% der Kaufsumme, sowie sämtliche Mahn- und Schreibgebühren, Rechts-, Rücknahme- und Transportkosten. Weitere Rechte wegen unsachgemäßer Behandlung der Kaufobjekte bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§10 Warenrücksendungen
Ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung können mangelfrei gelieferte Waren nicht zurückgenommen werden. Von uns genehmigte Rücksendungen werden mit Abzug von 20% des Verkaufspreises gutgeschrieben. Waren in angebrochener Verpackung, Waren deren Auslieferung länger als sechs Monate zurückliegt und Fremderzeugnisse/Sonderbestellungen die wir nur im Auftrage des Kunden beschafft haben, können grundsätzlich nicht zurückgenommen werden. Alle Rücksendungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Käufers. Zur Annahme von unfrei versendeten Paketen sind wir nicht verpflichtet.

§11 Reparaturbedingungen
Bei Reparaturen in unserem Hause hat die Anlieferung durch den Kunden frachtfrei zu erfolgen. Wir stellen in Rechnung: Technikerzeit nach aktuellem Stundensatz und Ersatzteile gemäß Preisliste. Die Rücklieferung an den Kunden erfolgt unfrei. Bei Reparaturen beim Kunden stellen wir in Rechnung: Fahrtkilometer und Fahrzeit (An- und Abfahrt), Technikerzeit nach aktuellem Stundensatz und Ersatzteile gemäß Preisliste. Übernachtungen und Spesen werden gesondert unter Beifügung der Belege berechnet.
Auf Kundenwunsch erstellen wir vor der Reparatur einen unverbindlichen Kostenvoranschlag, der die voraussichtlichen Reparaturkosten enthält. Abweichungen bis zu 10% von diesem Kostenvoranschlag sind zulässig. Sollte es absehbar sein, dass dieser Prozentsatz voraussichtlich überschritten wird, werden wir die Ausführung der zusätzlichen Arbeiten mit dem Auftraggeber abstimmen. Für den Kostenvoranschlag berechnen wir pauschal EUR 25,-- netto Selbstkosten, die bei Auftragsdurchführung mit der Auftragssumme verrechnet werden.

§12 Sonderanfertigungen
Werden Aufträge für Sonderanfertigungen storniert, so berechnen wir die gesamten bis zum Eingang der Stornierung geleisteten Arbeiten und verarbeiteten Teile bis zu einem Höchstbetrag, der dem Wert der Gesamtlieferung entsprochen hätte. Sonderanfertigungen sind von Umtausch und Rückgabe grundsätzlich ausgeschlossen.

§13 Produkt- und Konstruktionsänderungen
Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Produkt- und Konstruktionsänderungen vorzunehmen, sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferter Ware vorzunehmen. Es wird die im Zuge der technischen Weiterentwicklung verbesserte Ausführung geliefert.

§14 Urheberrecht
An Zeichnungen, Planungen, Produktbildern, Gutachten und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

§15 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist unserer Firmensitz. Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Soweit gesetzlich zulässig, ist Lübeck ausschließlicher Gerichtsstand für alle vertraglichen Ansprüche aus dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis, ebenso für deliktische sowie andere gesetzliche Ansprüche.

§16 Gültigkeit
Die Nichtigkeit einer einzelnen Bestimmung der vorstehenden Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen tritt an deren Stelle die gesetzliche Regelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung wirksam.

 

Alle bisherigen AGB verlieren hiermit ihre Gültigkeit. Stand 03/2014

 

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